IG Metall Ludwigshafen-Frankenthal
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09.12.2019, 04:12 Uhr

Meldungen: Politisches

Otto König/Richard Detje: Deutsch-türkisches »Tauwetter« kann nicht über die Zunahme der Repression in der Türkei hinwegtäuschen

Für schmutzige Deals stehe ich nicht zur Verfügung

  • 25.01.2018
  • Aktuelles, Politisches

Der in der Türkei inhaftierte Journalist Deniz Yücel lehnt einen etwaigen Tauschhandel zwischen Berlin und Ankara für seine Freilassung ab, er wolle seine Freiheit nicht »mit Panzergeschäften von Rheinmetall oder dem Treiben irgendwelcher anderen Waffenbrüder befleckt wissen«. Der Welt-Korrespondent, der sowohl die deutsche als auch die türkische Staatsbürgerschaft besitzt, und seit elf Monaten ohne Anklage in Untersuchungshaft sitzt, steht nicht für eine Kungelpolitik unter der Überschrift »deutsch-türkisches Tauwetter« zur Verfügung.

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Otto König/Richard Detje: Metall-Tarifrunde 2018 – ein Signal über die Branche hinaus

Kein Anlass, den Fuß vom Gas zu nehmen

  • 19.01.2018
  • Aktuelles, Politisches

Gewerkschaftspolitisch hat das neue Jahr mit einem tarifpolitischen Konflikt begonnen, der gesellschaftspolitische Dimensionen entweder im Sinne eines Roll back oder arbeitszeitpolitischen Fortschritts in sich trägt. In der Tarifrunde 2018 der Metall- und Elektroindustrie geht es nicht nur um Geld. Es geht auch darum, 3,9 Millionen Beschäftigen mehr Souveränität über ihre Arbeitszeit zu verschaffen – mehr Freiräume für die Betreuung von Kindern und Pflegebedürftigen sowie Humanität bei belastenden Arbeitsbedingungen wie Schichtarbeit.

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Otto König/Richard Detje: NetzDG – ein »Zensurgesetz«, das den Rechtsstaat bedroht?

Volksverhetzung« oder »Meinungsfreiheit

  • 12.01.2018
  • Aktuelles, Politisches

Mit dem Läuten der Neujahrsglocken setzte in der Netz-Community ein Wehklagen über das »Ende der Meinungsfreiheit« in Deutschland ein. Seitdem wird die »Zensurrepublik«, nicht nur, aber besonders in rechten Kreisen beschworen. Anlass ist das vollständige Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) ab dem 1. Januar, das große Internetplattformen wie Twitter, Facebook und YouTube dazu verpflichtet, Hass-Kommunikation in sozialen Medien zu unterbinden.

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