Meldungen: Politisches

Höhere Entgelt und »kurze Vollzeit« – Erfolg der 1,5 Millionen streikenden Metaller*innen von Otto König, Dieter Knauß und Gerhard Wick

Metaller-Tarifabschluss – ein Meilenstein?

  • 01.03.2018
  • Aktuelles, Politisches, ME 2018

Ob der Tarifabschluss ein »Meilenstein auf dem Weg zu einer modernen, selbstbestimmten Arbeitswelt« ist, so der IG Metall-Vorsitzende Jörg Hoffmann, oder ein »Grundstein für ein innovatives Arbeitszeitsystem«, wie er teilweise gefeiert wird, wird sich in der Zukunft noch erweisen müssen. Der »komplexe« Tarifabschluss für die 3,9 Millionen Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie beinhaltet neben Lohnerhöhungen und zusätzlichen Sonderzahlungen das tarifvertragliche Recht auf »kurze Vollzeit« für alle sowie einen entgeltlichen Zuschlag für Beschäftigte mit Kleinkindern bzw. pflegebedürftigen Angehörigen und Schichtarbeiter*innen.

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Otto König/Richard Detje: Münchner Sicherheitskonferenz – EU auf dem Weg zu »Weltpolitikfähigkeit«

Welt am Abgrund – weiter vorwärts!

  • 01.03.2018
  • Aktuelles, Politisches

»An den Abgrund – und zurück?« war die 54. Sicherheitskonferenz in München (MSC)[1] überschrieben. Im vorab gelieferten Munich Security Report »To the Brink and Back«, der die Vorlagen für die Tagung liefern sollte, wird auf die erodierende internationale Ordnung verwiesen und beklagt, dass es seit dem Ende der Sowjetunion keine Zeit gegeben habe, die gefährlicher gewesen sei. Die Antwort der meisten teilnehmenden Regierungsvertreter*innen und hochrangigen Militärs lautete gleichwohl: »Weiter vorwärts!«

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Otto König/Richard Detje: »Strategische Rüstungsexporte« der GroKo

Panzer aus dem »Technologiehaus«

  • 08.02.2018
  • Aktuelles, Politisches

CDU/CSU und SPD haben sich auf eine Fortsetzung der klein gewordenen großen Koalition verständigt – in der SPD werden nun die Mitglieder über die Verhandlungsergebnisse zu entscheiden haben. Ein Politikfeld, das erst zum Schluss auf der Agenda stand, war die Verteidigungs-, oder sagen wir besser: Rüstungspolitik.

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Otto König/Richard Detje: Metall- und Elektroindustrie – Tarifkonflikt eskaliert

»24-Stunden-Streiks« sollen Arbeitgeber zum Einlenken zwingen

  • 31.01.2018
  • Aktuelles, Politisches

Der Tarifkonflikt für die rund 3,9 Millionen Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie ist eskaliert. Nach dem ergebnislosen Abbruch der Verhandlungen in Baden-Württemberg ruft die IG Metall die Beschäftigten in 250 Betrieben bundesweit zu »24-stündigen-Warnstreiks« auf. Mit den Tagesstreiks »zeigen wir, dass die IG Metall den ökonomischen Druck erhöhen kann«, warnte der IG Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann die Metallarbeitgeber. Das sei die letzte Gelbphase vor der Rotphase eines Flächenstreiks.

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Otto König/Richard Detje: Deutsch-türkisches »Tauwetter« kann nicht über die Zunahme der Repression in der Türkei hinwegtäuschen

Für schmutzige Deals stehe ich nicht zur Verfügung

  • 25.01.2018
  • Aktuelles, Politisches

Der in der Türkei inhaftierte Journalist Deniz Yücel lehnt einen etwaigen Tauschhandel zwischen Berlin und Ankara für seine Freilassung ab, er wolle seine Freiheit nicht »mit Panzergeschäften von Rheinmetall oder dem Treiben irgendwelcher anderen Waffenbrüder befleckt wissen«. Der Welt-Korrespondent, der sowohl die deutsche als auch die türkische Staatsbürgerschaft besitzt, und seit elf Monaten ohne Anklage in Untersuchungshaft sitzt, steht nicht für eine Kungelpolitik unter der Überschrift »deutsch-türkisches Tauwetter« zur Verfügung.

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