Integration - M & E Industrie in RLP und die IG Metall erleichtern Geflüchteten berufliche Qualifizierung

Die Arbeitgeberverbände der rheinland-pfälzischen Metall- und Elektroindustrie, PfalzMetall sowie vem.die arbeitgeber, und die IG Metall Mitte haben vereinbart, dass der Tarifvertrag zur Integration Jugendlicher in Berufsausbildung (TV IJB) künftig auch für Flüchtlinge mit hoher Bleibeperspektive gelten soll. Diese Öffnung gilt unabhängig vom Alter der Flüchtlinge. Durch diesen Schritt können Flüchtlinge sogenannte Einstiegsqualifikationen in M+E-Unternehmen absolvieren. Im Mittelpunkt der Einstiegsqualifikationen sollen Sprachförderung, der Erwerb von Schlüsselkompetenzen sowie sozialpädagogische Betreuung stehen. Der Tarifvertrag stellt es den Betrieben frei, öffentliche Förderprogramme, Maßnahmen zur Einstiegsqualifizierung und Berufsvorbereitung oder ergänzende Programme von Bildungsträgern zu nutzen.

Jörg Köhlinger, Bezirksleiter der IG Metall Mitte, sieht in dem veränderten Tarifvertrag einen wichtigen Schritt, Flüchtlingen gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. „Wir fordern von den Arbeitgebern, Qualifizierungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge zu schaffen, ohne die aktuelle Situation für Lohndumping zu missbrauchen. Flüchtlinge dürfen nicht dafür instrumentalisiert werden, bestehende soziale Schutz- und Gestaltungsregelungen in unserer Arbeits- und Sozialordnung abzubauen. Dafür sind jetzt in der rheinland- pfälzischen Metall- und Elektroindustrie die Voraussetzungen geschaffen.“

„Rassistischem Denken und Handeln werde sich die IG Metall auch künftig entgegenstellen“, fügt Köhlinger hinzu. Das Recht auf die Würde und körperliche Unversehrtheit von Menschen sei nicht zu diskutieren.

Tarifkommissionssitzung 29.01.2013 - IG Metall diskutiert Tarifforderung

Am 29. Januar 2013, haben die Tarifkommissionen im Bezirk Mitte beschlossen den Entgelttarifvertrag für 400.000 Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie in Hessen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Thüringen zu kündigen. Ab jetzt wird in den Betrieben über die Höhe der Entgeltforderung diskutiert.

In der Debatte in der Tarifkommission spielte die wirtschaftliche Lage in Deutschland und in Europa eine wichtige Rolle. In Deutschland entwickelt sich die Wirtschaft derzeit insgesamt stabil, in der Metall- und Elektroindustrie sogar überwiegend positiv. Wirtschaftsforschungsinstitute sagen für 2013 ein leichtes Wachstum von 0,3 bis 0,9 Prozent voraus.

Gleichzeitig sind in einigen Teilen der Metall- und Elektroindustrie die Auswirkungen der Krise in Südeuropa bemerkbar. Die Kürzungen in der sozialen Infrastruktur und bei den Einkommen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Spanien, Portugal und Griechenland wirken sich auf den für den Euroraum produzierenden und exportierenden Teil der deutschen Industrie aus. Insbesondere in Teilen der der Automobil- und Zulieferindustrie ist die Lage angespannt. Dort bauen Betriebe Arbeitszeitkonten ab, einzelne sind in Kurzarbeit.

Für Armin Schild, IG Metall-Bezirksleiter und Verhandlungsführer, steht fest, dass sich die Tarifforderung nicht an den Verlierern der Euro-Krise orientieren darf: "Das wäre ein groteskes und grundverkehrtes Signal. Wenn eine verfehlte Europapolitik die Menschen in Südeuropa zur Kasse bittet und damit massive Kaufkraftverluste verursacht, darf die Reaktion in der exportstärksten Branche Europas nicht Lohnverzicht sein. Ein ordentliches Plus in der Metall- und Elektroindustrie stärkt die Binnennachfrage und hilft über dies, die Ungleichgewichte in der Eurozone zu verringern. Wir brauchen Wachstum durch Nachfrage."

Bis Mitte März wird sich die IG Metall im Bezirk Mitte auf eine Forderung festlegen. Bis dahin werden die Mitglieder der Tarifkommission die Diskussion mit ihren Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben suchen.

Am 15. März wird der Vorstand der IG Metall die Forderung für alle Tarifgebiete beschließen, bereits am 19. März findet die erste Tarifverhandlung mit den Arbeitgeberverbänden der Mittelgruppe statt.

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